Bürgerentscheid Mühlenkampkanal / Dorotheenkai - GRÜNE: Große Beteiligung legitimiert Ergebnis
Bis zum 6. Dezember 2018 konnten knapp 250.000 Abstimmungsberechtigte darüber entscheiden, ob die Pläne für eine Bebauung am Mühlenkampkanal in Winterhude („Dorotheenkai“) weiterverfolgt oder gestoppt werden. An der Abstimmung nahmen 71.064 Bürger*innen (28,7% der Berechtigten) teil. Eine Mehrheit von 71% entschied sich dabei dafür, dass die Bebauung nicht realisiert werden darf.
Die GRÜNE Bezirksfraktion Nord hatte sich im Vorfeld vehement gegen eine geplante Evokation durch den Senat ausgesprochen. Auf Grund der hohen Beteiligung sehen die GRÜNEN sich in ihrer Haltung bestätigt, dass dieses ganz offensichtlich umstrittene Projekt zur Abstimmung kommen musste.
Den Ausgang des Bürgerentscheids kommentiert Michael Werner-Boelz, Vorsitzender der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Nord und deren stadtentwicklungspolitischer Sprecher:
„Anders als bei vielen anderen Bürgerentscheiden legitimiert die hohe Beteiligung das Ergebnis und bestätigt uns in unserem Eintreten gegen die vom Senat damals geplante Evokation. Es war richtig, dieses ganz offensichtlich umstrittene Projekt zur Abstimmung zu stellen. Die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger gilt es zu respektieren, auch wenn wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht hätten.
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wird in allen Umfragen als wichtigstes Thema für Hamburg genannt. Ganz offensichtlich war das Modell der Schaffung von frei finanziertem, günstigem Wohnraum mit einer vergleichsweise kurzen Bindungsfrist nicht überzeugend genug. Daraus gilt es für die Zukunft Lehren zu ziehen.“
Foto Fläche „Dorotheenkai“ (Reiffert/GRÜNE Fraktion Nord)
Foto Luftbild: „Dorotheenkai“ (Freie und Hansestadt Hamburg, Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung)
Foto Michael Werner-Boelz (Daniela Möllenhoff)
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