Menü
21.04.22 –
Gleich zu Beginn eine sehr gute Nachricht: Ab Mai werden alle öffentlichen Ausschüsse wieder in Präsenz stattfinden. Lediglich die nicht-öffentlichen Ausschüsse und der recht kurze Hauptausschuss werden bis auf Weiteres digital durchgeführt. Wir freuen uns sehr, dass wir demnächst wieder persönlich um die besten Lösungen für den Bezirk ringen können.
Die Bezirksversammlung beginnt heute mit der öffentlichen Bürger*innenfragestunde und Fragen zu den Bauarbeiten in der Wellingsbütteler Landstraße. Es fragen zwei Vertreter von der Initiative „5-Jahre-Vollsperrung-Nein-Danke“, beides Geschäftsleute, die sich Sorgen wegen der Einschränkungen während der Bauphase, aber auch um die Bäume machen. Ich, Katrin, lege dar, dass wir froh sind, dass die Planungen noch einmal in Ruhe überarbeitet werden und wir sicher sind, dass die zuständige Behörde die bestmögliche Lösung finden wird. Gleichwohl müssen sich die umliegenden Anwohner*innen und Geschäfte auf Einschränkungen einstellen. In jedem Fall werden wir uns für eine frühzeitige und umfassende Information der Bürger*innen einsetzen.
Im ersten Antrag des Abends fordert die CDU dann eine Parkanlage entlang des Goldbekkanals, sowie wie schon im Bebauungsplan vorgesehen. Die nicht neue Idee ist durchaus sehr reizvoll und wird prinzipiell von uns unterstützt. Dennoch weist Timo zu Recht darauf hin, dass diese Planung sehr aufwändig ist und zunächst eine Finanzierung gefunden werden muss. Dafür zeigt die CDU leider keine Lösung auf. Zur weiteren Diskussion wird der Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.
Auch der nächste Antrag der CDU ist bezieht sich auf einen bereits von der Bezirksversammlung gefällten Beschluss: Zeitnah soll eine Gedenktafel für Marie Anna Jonas am nach ihr benannten Platz in Eppendorf aufgestellt werden. Auch diesen Antrag unterstützen wir, nicht zuletzt da die Benennung des Platzes mit auf unsere Initiative zurückging. Isabel erinnert in einer engagierten Rede an die Namensgeberin und bekräftigt die Wichtigkeit jüdischer Erinnerungskultur.
Leider wird dieses eigentlich sehr sinnvolle Thema zunächst von der LINKEN missbraucht, um die CDU in eine sehr rechte Ecke zu stellen. Diese wehrt sich natürlich und die Stimmung ist irgendwann so aufgeheizt, dass Priscilla als Vorsitzende androhen muss, bei den nächsten Beiträgen, welche nicht zum Thema sind, einen Ordnungsruf auszusprechen. Das wirkt.
Ein weiterer Antrag der CDU wirkt auf den ersten Blick ‚grün‘. Die CDU fordert Kinderfahrräder an allen Stadtradstationen. Es ist ein typischer Fahrrad-Antrag der CDU, da es dabei zu keinerlei Einschränkungen des MIV (Motorisierter Individualverkehr) kommt – zumindest dann, wenn man nicht darüber nachdenkt, wo denn die Kinder mit den Stadträdern fahren sollen. Thorsten erklärt für uns, dass es auch weiterhin nur normale Stadträder und Lastenräder geben wird. Mit den Lastenrädern können kleine Kinder gut transportiert werden. Aus gleich zwei Gründen halten wir Kinderfahrräder nicht für sinnvoll. Zunächst ist die Pflege und der Ausbau der Fahrräder sehr aufwändig und teuer. Darüber hinaus bräuchte es Fahrräder in zahllosen Größen. Letztlich stimmen wir dem Wunsch von CDU und FDP nach einer Überweisung in den Mobilitätsausschuss KUM zu, um dort noch einmal vertieft die Problematik zu diskutieren.
Ein letzter Antrag wird von der LINKEN gestellt: Sie fordert Gebärden- und Schriftdolmetscher*innen bei allen Sitzungen von Bezirksversammlung und Ausschüssen. Ein sinnvoller und nachvollziehbarer Antrag, der aber noch viele offene Fragen birgt. Marcel begründet für uns, warum er aus diesem Grund in den Sozialausschuss überwiesen wird.
Katrin Hofmann
Abgeordnete der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Mitglied der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN
Kategorie
Fahrrad | Fraktion | Gedenken | Inklusion | Katrin Hofmann | Kultur | Mobilität | News | Soziales | Stadtrad
Zu unserer öffentlichen Vorstandssitzung sind alle herzlich eingeladen, teilzunehmen.Die Zoom-Zugangsdaten, sofern die Sitzung im hybriden oder ausschließlich im online [...]
MehrBei dieser Veranstaltung zur Europawahl dreht sich alles um die Verknüpfung der verschiedenen politischen Ebenen im Bezirk Hamburg-Nord und Europa. Wie das Zusammenspiel [...]
MehrBetretet die Welt des Wahlkampfs mit Zuversicht! Der Workshop richtet sich an alle, die sich optimal auf den Haustürwahlkampf und den Wahlkampf an Infoständen vorbereiten möchten. [...]
MehrZu unserer öffentlichen Vorstandssitzung sind alle herzlich eingeladen, teilzunehmen.Die Zoom-Zugangsdaten, sofern die Sitzung im hybriden oder ausschließlich im online [...]
MehrWeitere Informationen folgen bald.
MehrDiesmal dient das Treffen der GRÜNEN Lounge als besonderer Auftakt für unseren bevorstehenden Wahlkampf!
Wir laden alle Mitglieder und Interessierten herzlich ein, sich [...]
MehrUnited by music: Am 11. Mai 2024 findet das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) nach 1992 und 2013 zum dritten Mal in Malmö (Schweden) statt.
Seit Jahrzehnten ist der ESC nicht nur ein wichtiges Event für die LGBTIQ*-Community in Europa, sondern vor allem [...]
MehrZur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]