GRÜNE beschließen einstimmig die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der SPD

24.06.24 –

Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 18.06.2024 haben die GRÜNEN in Hamburg-Nord die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der SPD einstimmig beschlossen. Es ist ein klares Signal, dass die GRÜNEN die bisherige Zusammenarbeit mit der SPD fortsetzen wollen.

Mit dem einstimmigen Beschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der SPD zeigen die GRÜNEN Hamburg-Nord, dass sie die gute Zusammenarbeit der letzten fünf Jahre mit der SPD fortsetzen wollen. In der ersten GRÜN geführten Koalition konnten in den vergangenen Jahren viele Themen bewegt werden.

Es wurden notwendige Voraussetzungen für den Wohnungsneubau geschaffen, um den Druck auf dem Wohnungsmarkt zu lindern. Dazu zählt bspw. der Bau des Pergolenviertel als neues Quartier. Es wurden soziale Erhaltungsverordnungen gegen die Verdrängung von Altmieter*innen und Spekulation mit Wohnraum in der Jarrestadt und in Barmbek erlassen. Viele Sportvereine wurden seit 2019 mit rund 3,3 Mio unterstützt und die Finanzierung der Sportangebote für Flüchtlinge wurde fortgesetzt. Einige Straßen wie bspw. die Tangstedter Landstraße oder der Alte Teichweg wurden saniert. Dabei wurden die Bedürfnisse von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen stärker in den Fokus genommen. Weitere Maßnahmen umfassen die Aufstellung hunderter neuer Sitzbänke, die Einführung weitere Tempo 30-Zonen, die Beschaffung von Geldern für einen barrierefreien Alster-Wanderweg, den Ausgleich des Baumdefizits. Mit dem Guthaben zur Zukunft des Stadtparks wurde ein umfangreicher Prozess abgeschlossen, an dem sich Zehntausende beteiligt haben.

Diese erfolgreiche Arbeit wollen wir gemeinsam mit der SPD fortsetzen und die begonnenen Projekte weiterführen.

Dazu sagt Marcel Bulawa, Vorsitzender des GRÜNEN Kreisverbands Hamburg-Nord:„Mit 27,9% der Stimmen sind wir stärkste Kraft bei der Bezirksversammlungswahl in Hamburg-Nord geworden und haben damit einen klaren Auftrag von den Wähler*innen erhalten – eine tragfähige Koalition zu bilden, um an der zukünftigen Gestaltung unseres Bezirks beteiligt zu sein. Auf der gestrigen Kreismitgliederversammlung haben wir daher einstimmig beschlossen, dass wir mit der SPD ins Gespräch gehen wollen, um die gute Zusammenarbeit der letzten Legislatur weiterzuführen und viele begonnene Projekte auch zukünftig gemeinsam zu bewegen.“

Sidney Gregor-Wielan, stellv. Vorsitzende des GRÜNEN Kreisverbands Hamburg-Nord, ergänzt: „Wir bedanken uns bei unseren Mitgliedern für die tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf und ihre eindeutige Zustimmung zur Aufnahme der Gespräche und Fortführung der Zusammenarbeit mit der SPD. Ein besonderer Dank geht zudem an den Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz, der viele Projekte im Bezirk angestoßen hat und das Bezirksamt souverän führt. Wir streben an, diese konstruktive Zusammenarbeit mit der Bezirksversammlung in der kommenden Legislatur fortzuführen.“

 

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