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Am Wochenende haben sich die Bezirksfraktion sowie der Kreisvorstand der GAL Nord zu einer Klausur zusammengefunden. Mit dabei waren erstmals auch die drei Grünen Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Nord: die stellvertretende Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion Anja Hajduk, die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank sowie die Vizepräsidentin der Bürgerschaft, Dr. Eva Gümbel.
Vereinbart wurde auf der Klausurtagung der GAL Nord eine verbesserte Vernetzung der verschiedenen politischen Ebenen. Inhaltlich werden sich die Grünen für eine soziale und ökologische Entwicklung des Bezirkes stark machen, ohne in Fundamentalopposition zu verfallen. Zentrale Ziele sind die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der Ausbau des Radverkehrs, die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Förderung der Kultur im Bezirk.
Konkret wollen die Grünen in den nächsten Monaten dafür Sorge tragen, dass das beschlossene Beteiligungsverfahren zur Gestaltung des Kampnagelplatzes eingeleitet wird. Ebenso wollen sie Initiativen zum einspurigen Rückbau der Langenhorner Chaussee mit Errichtung eines Fahrradstreifens auf der Fahrbahn ergreifen. Die Grünen unterstützen auch die Ausbaupläne des Bürgerhauses Barmbek sowie der Zinnschmelze. Die geplante Errichtung eines Musikerzentrums in Barmbek steht ebenfalls im Zentrum Grüner Politik.
Michael Werner-Boelz, Fraktionsvorsitzender der GAL-Nord: „Die GAL Nord wird ihren bisherigen Kurs der ökologischen und sozialen Erneuerung engagiert fortsetzen. Wir setzen uns nach wie vor für eine zukunftsgerichtete Entwicklung des Bezirks ein.“
Thema der Klausur war auch die Frage, wie sich die GAL Nord im Hinblick auf ihre neue Rolle als Opposition im Bezirk Nord aufstellt. Vergangene Woche hatte der Kreisvorstand der SPD im Bezirk Nord die Weichen in Richtung einer Koalition mit der FDP gestellt.
„Die SPD hat entschieden, mit der FDP im Bezirk Nord zu koalieren. Sie begründet dies mit großen programmatischen Übereinstimmungen. Wir werden in den kommenden Monaten sehr genau beobachten, wie sich diese inhaltliche Nähe der SPD zur neoliberalen Atompartei FDP in der bezirklichen Politik bemerkbar macht. Fortschrittliche sozial-ökologische Politik ist in solch einer Konstellation auf jeden Fall nicht möglich. Ganz offensichtlich hat die SPD aber daran auch kein Interesse“, analysiert Michael Werner-Boelz.
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Bildmotiv: TeilnehmerInnen der Fraktionsklausur
Vordere Reihe v.l.n.r.:
Carmen Wilckens (Bezirksfraktion), Ulrike Sparr (Stellv. Fraktionsvorsitzende), Dr. Eva Gümbel (Vizepräsidentin der Bürgerschaft), Anja Hajduk (Stellv. Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion)
Dahinter v.l.n.r.:
Diether Schönfelder (Beisitzer im Kreisvorstand), Stephan Greve (Geschäftsführer des Kreisverbandes), Michael Werner-Boelz (Fraktionsvorsitzender), Thorsten Schmidt (Bezirksfraktion), René Gögge (Bezirksfraktion), Martin Bill (Stellv. Vorsitzender der Bezirksversammlung), Sabine Liebe (Bezirksfraktion und Sprecherin des Kreisvorstandes), Katharina Fegebank (Bürgerschaftsfraktion und Landesvorsitzende), Michael Schilf (Bezirksfraktion), Kai Elmendorf (Bezirksfraktion und Sprecher des Kreisvorstandes)
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