Kuriose Abstimmung in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord: Die SPD stimmte gegen einen Antrag, den sie zuvor selbst gestellt hatte.

Die Vorgeschichte: Als in der letzten Legislatur der ehemalige Bürgermeister Ahlhaus (CDU) die Planungen zur Stadtbahn stoppte, reichte die SPD einen Antrag ein, die Planungen nicht endgültig einzustellen. Stattdessen müsse zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern über den Bau der Stadtbahn und die Streckenführung ergebnisoffen diskutiert werden. Dafür solle der Zeitdruck aus dem Projekt genommen werden. Ähnliches hatte vor dem Bruch der Koalition auch die damalige Stadtentwicklungssenatorin Hajduk (GAL) angekündigt.

Der Antrag wurde wegen der Neuwahlen vertagt und stand daher jetzt wieder auf der Tagesordnung der Bezirksversammlung. Doch die Rollen haben sich geändert: Der neue Bürgermeister Scholz (SPD) hatte im Wahlkampf versprochen, die Planungen für eine Stadtbahn zu stoppen. Und auch der neue Partner der SPD in Hamburg-Nord, die FDP, ist strikt gegen die Stadtbahn. Die SPD zog ihren Antrag daher zurück.

Da das Thema aber auf der Tagesordnung stand, nutzte die GAL die Gunst der Stunde und stellte den Antrag der SPD kurzerhand als GAL-Antrag neu.

Damit war die SPD in der Zwickmühle und beugte sich der Meinung von Scholz und FDP: Die Fraktion stimmte geschlossen gegen ihren eigenen Antrag!

„Das war nur die erste dicke Kröte, die die SPD Hamburg-Nord schlucken musste“, so Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion Hamburg-Nord. „Dass die SPD die Stadtbahn aufgegeben hat, ist kurzsichtig. Schade, dass die Sozialdemokraten im Bezirk Hamburg-Nord nicht den Mut hatten, ihrer eigenen Überzeugung zu folgen. Stattdessen opferten sie das wichtigste Verkehrsprojekt des Jahrzehnts Wahlkampftaktik und Koalitionsräson!“

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