Ein Antrag der GAL-Fraktion forderte vergangene Woche die Bezirksversammlung auf, einen früheren einstimmigen Beschluss zum Planetarium zu erneuern. Im Antrag wurde die zuständige Kulturbehörde gebeten, die für den Ausbau des Planetariums notwendigen Mittel in den Haushalt 2011/2012 einzustellen. Die Verabschiedung des Antrags scheiterte am Widerstand der SPD, die gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner FDP eine Überweisung in den Haushaltsausschuss erzwang. Dies ist das gängige Verfahren, um Anträge der Opposition zunächst auszubremsen und dort von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt abzulehnen.

Gestern wurde nun bekannt, dass die Kulturbehörde ganz im Sinne des GAL-Antrags Gelder in den Haushalt 2011/2012 eingestellt hat.

Michael Werner-Boelz, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der GAL-Fraktion kommentiert: „Die SPD im Bezirk Hamburg-Nord ist derzeit offenbar nicht einmal in der Lage, Anträge zu beschließen, die das beinhalten, was sie noch in der vergangenen Legislatur selbst gefordert hat. Stattdessen wird verzögert und taktiert – so sieht gutes Regieren wirklich nicht aus! Es ist schon seltsam, dass nur wenige Tage nach der Bezirksversammlung genau das passiert, was die GAL in ihrem Antrag gefordert hat.“

Hintergrund:

Die GAL unterstützt seit langem die Pläne für einen Ausbau des Planetariums, einer der herausragendsten kulturellen Institutionen des Bezirks. Im Haushaltsentwurf des schwarz-grünen Senats für 2011/2012 waren entsprechende Mittel bereits als Verpflichtungsermächtigung eingestellt. Bis gestern hatte sich der neue Senat nicht dazu durchringen können, dies zu übernehmen.

Das Planetarium in Hamburg-Winterhude zählt zu den bestbesuchten Einrichtungen aus dem Verantwortungsbereich der Behörde für Kultur und Medien. Es stößt mit den  räumlichen Kapazitäten – insbesondere für seine Mitarbeiter – an seine Grenzen. Ein Ausbau des Sockels des Planetariums inkl. Gastronomie ist somit dringend notwendig.

Pressemitteilung als pdf

Antrag der GAL-Fraktion zur Unterstützung des Ausbaus des Planetariums



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