In der Sitzung des Hauptausschusses der Bezirksversammlung Hamburg-Nord am Dienstag standen zwei Anträge alternativ zur Abstimmung. Mit der Mehrheit von SPD und FDP wurde unter dem Titel „Langenhorn 73 nicht evozieren“ ein Antrag beschlossen, der festhält, dass die Bezirksversammlung Hamburg-Nord „dem Institut der Evokation kritisch gegenüber“ stehe.

Keine Mehrheit erhielt der weitergehende Antrag der GAL-Fraktion, der den amtierenden Bezirksamtsleiter aufforderte, sich in der Senatskommission für Stadtentwicklung am Donnerstag explizit gegen die Evokation von Langenhorn 73 auszusprechen. Für diesen Antrag stimmten GAL, CDU und DIE LINKE.

Michael Werner-Boelz, Vorsitzender der GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord: „In der Vergangenheit gab es in der Bezirksversammlung immer einen klaren Konsens, dass eine Evokation von Langenhorn 73 unabhängig vom Ergebnis nicht in Frage kommt. Diese Haltung hatte auch immer der damalige Bezirksamtsleiter Kopitzsch vertreten. Der nun mit der Mehrheit von SPD und FDP gefällte Beschluss ist zwar noch von diesem Gedanken getragen, hält sich aber aus Parteidisziplin ein Hintertürchen offen.“

In dem beschlossenen Antrag von SPD und FDP heißt es weiter, dass das Mittel der Evokation nur angewandt werden solle, wenn dies für die Gesamtstadt von herausragender Bedeutung sei. Im Rahmen der Debatte wurde von den Antragstellern eine gesamtstädtische Bedeutung des Vorhabens Langenhorn 73 klar verneint.

Michael Werner-Boelz: „Wir haben das Bauprojekt Langenhorn 73 immer unterstützt. Leider haben wir aber keine Mehrheit dafür erhalten. Aus grüner Sicht muss man das Ergebnis von Wahlen und Abstimmungen ernst nehmen. Deshalb fordern wir den Senat auf, Langenhorn 73 nicht zu evozieren."

Am Donnerstag tagt die Senatskommission für Stadtentwicklung. Übereinstimmenden Berichten zufolge soll dort der Beschluss gefasst werden, das Bauvorhaben zu evozieren.

 
Hintergrund

Die Wulffsche Siedlung in Langenhorn sollte nach den Plänen des Bebauungsplanes Langenhorn 73 schrittweise über einen Zeitraum von 20 Jahren abgerissen und neu aufgebaut werden. Dabei sollten auch 130 neue Wohnungen entstehen. Den Mietern wurde durch den Ausschluss der Verwertungskündigung ein größtmöglicher Mietschutz durch die Bezirksversammlung gewährt. Gegen dieses Vorhaben bildete sich die Bürgerinitiative „Stoppt Langenhorn 73“. Der von der Initiative initiierte Bürgerentscheid, an dem sich nur 14,37 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Bezirks beteiligten, war erfolgreich. Seitdem ruhen die Pläne zu Langenhorn 73.
 

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Foto des Bezirksabgeordneten Michael Werner-Boelz

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