Im April 2015 gab der Senat in einer Pressemitteilung bekannt, neben der Rothenbaumchaussee und dem Klosterstern (Bezirk Eimsbüttel) auch den Eppendorfer Baum bis zur Hegestraße (Bezirke Eimsbüttel und Nord) neu zu gestalten.

Die rot-grüne Koalition im Bezirk Hamburg-Nord begrüßt mit einem in der heutigen Sitzung der Bezirksversammlung beschlossenen Antrag ausdrücklich die umfangreiche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an diesem Verkehrsprojekt.

Ingo Hemesath, Sprecher der GRÜNEN Fraktion für Eppendorf, erläutert: „Das vom Senat angekündigte Verfahren [1] ist ein gutes Beispiel für eine lebendige Beteiligungskultur: Die Bürgerinnen und Bürger im Umfeld der Maßnahme können sich vor und während des Planungsprozesses einbringen, es gibt zentrale und dezentrale Informationsmöglichkeiten, Plakate und eine Infozeitung. Aus unserer Sicht sind damit die Voraussetzungen für eine gute Planung gegeben.“

Unverständlich ist in diesem Zusammenhang daher ein von der Bezirksversammlung mehrheitlich abgelehnter Antrag der CDU-Fraktion, der eine Information über das Vorhaben und eine Planungswerkstatt forderte. Beides ist bereits gegeben.

Sina Imhof, GRÜNE Bezirksabgeordnete und Vorsitzende des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude, kommentiert: „Die CDU hinkt der Realität hinterher. Die geforderten Maßnahmen sind längst vorgesehen und beginnen bereits am 4. Juni 2015 mit einer Informationsveranstaltung in der St. Nicolai Kirche in Harvestehude. Hätte die CDU die von ihr zitierte Pressemitteilung vollständig gelesen, wäre ihr dies auch klar. Die rot-grüne Koalition hat heute dafür gesorgt, dass auch das Bezirksamt Hamburg-Nord und seine politischen Gremien in den Planungsprozess eingebunden werden, um die Anliegen der betroffenen Bürger unseres Bezirks in diesem umfassenden Planungsprozess zu vertreten."

Pressemitteilung als pdf

Beschlossener Antrag

Foto des GRÜNEN Abgeordneten Ingo Hemesath (privat)
Foto der GRÜNEN Abgeordneten Sina Imhof (Daniela Möllenhoff)

 

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