BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschloss auf Antrag von Rot-Grün heute, dass die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk bei den Detailplanungen von Nahverkehrsprojekten beteiligt werden sollen. Insbesondere beim Bau der U5 oder weiteren Busoptimierungsmaßnahmen soll nach Ansicht des Bezirksparlaments die Bevölkerung so einbezogen werden, dass ihre Anregungen zu Beginn in die Planungsprozesse einfließen können.

Christoph Reiffert, Bezirksabgeordneter der GRÜNEN, erläutert: „Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine Beteiligungskultur, die sie umfassend einbezieht. Dazu gehört auch, dass sie schon früh in Planungsprozesse eingebunden werden und darauf vertrauen können, dass ihre Anregungen ernsthaft abgewogen werden. Die Hochbahn hat in einem vorbildlichen Verfahren zur Diskussion der geplanten U-Bahn-Haltestelle Oldenfelde in Wandsbek gezeigt, dass sie auf diese Bedürfnisse eingeht.

Jeder Beteiligungsprozess hat aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen eine eigenständige Betrachtung verdient. Die Grundfrage dabei lautet: Wie muss der Prozess gestaltet werden, um in diesem Fall diejenigen, die daran teilhaben wollen, optimal einzubinden? Bei der Klärung dieser Frage soll das Land gemeinsam mit Verwaltung und Politik als den Bezirksfachleuten darüber beraten, wie ein gutes Beteiligungsverfahren sinnvollerweise aussieht.

Wichtiger als hektischer Aktionismus ist bei der Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern eine gute Vorbereitung des Prozesses.“

Pressemitteilung als pdf

Beschlossener Antrag

Foto des Bezirksabgeordneten Christoph Reiffert (Daniela Möllenhoff)

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