Die GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord bittet in einer Anfrage den Senat um Stellungnahme zu giftigen Luftschadstoffen in Barmbek. Hintergrund ist die nach wie vor andauernde hohe Belastung der Luft an der Messstation Habichtstraße in Barmbek insbesondere mit Stickstoffdioxid (NO2).

Christoph Reiffert, Sprecher für Umweltpolitik der GRÜNEN Fraktion Nord, verdeutlicht: „Schon 2012 hat meine Fraktion beantragt, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Belastungssituation an der Habichtstraße zu ergreifen. Der Senat zog sich damals darauf zurück, dass der städtische Luftreinhalteplan überarbeitet werde. Wir fragten 2014 erneut nach, doch obwohl bis dahin keine wirkliche Verbesserung eingetreten war, blieben die Behörden bei ihrer Ansicht. Dass das nicht reicht, zeigen die Messwerte des Jahres 2015 ganz eindeutig! Der Grenzwert von durchschnittlich 40 µg NO2/m3 Luft wird wieder nicht eingehalten, kein Monatsdurchschnittswert lag 2015 unter 56 µg NO2/m3. Wer in der Habichtstraße wohnt, ist weiterhin giftiger Luft ausgesetzt.“

In ihrer neuen Anfrage wollen die GRÜNEN im Bezirk Nord nun nicht nur detailliert wissen, wie sich die Schadstoffbelastung innerhalb der letzten 10 Jahre entwickelt hat, sondern auch, welche konkreten Maßnahmen seitdem unternommen wurden, um die Belastung zu reduzieren.

Michael Werner-Boelz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender stellt klar: „Einen bloßen Verweis auf ein Paket von Dutzenden Einzelmaßnahmen, deren mögliche Wirkung erst weit in der Zukunft liegt, können wir nicht akzeptieren. Der Senat weiß seit Jahren, dass die Grenzwerte einzuhalten sind und eine Wende eingeleitet werden muss.

Die schnellste und einfachste Form der Schadstoffminimierung ist eine Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit des Kraftverkehrs. In Berlin hat zu Jahresbeginn das Verwaltungsgericht einem Kläger Recht gegeben, der aufgrund von Lärm- und Luftbelastung an der Hauptverkehrsstraße, an der er wohnt, Tempo 30 auch tagsüber durchsetzen wollte. Das Gericht hat eindeutig klargestellt, dass Tempo 30 auf diesem 900 Meter langen Straßenabschnitt den Kraftverkehr nicht unzulässig beinträchtigt und es auch nicht reicht, nur auf langfristig wirksame Maßnahmen zu setzen.

Gesundheit geht eindeutig vor Schnelligkeit des Autoverkehrs. Das sollte auch für den Hamburger Senat die Handlungsmaxime in der Verkehrspolitik sein!“

Der Senat hat nach Einreichung der Anfrage nun sechs Wochen Zeit, sie zu beantworten.

Pressemitteilung als pdf

Anfrage

Foto: Luftmessstation Habichtstraße (Reiffert/GRÜNE Fraktion Nord)

Foto des Fraktionsvorsitzenden Michael Werner-Boelz (Daniela Möllenhoff)
Foto des Bezirksabgeordneten Christoph Reiffert (Daniela Möllenhoff)

zurück