16.10.25 –

Ja, so scheint es zumindest. Denn der seit 2015 sehr erfolgreiche Sonderfonds für interkulturelle Projekte der Bezirksversammlung Hamburg-Nord ist jetzt bedroht. Bisher werden aus diesem Topf Projekte im Bezirk finanziert, die dazu beitragen, Möglichkeiten des Kennenlernens, des Abbaus von Vorurteilen und des Zusammenwachsens zu schaffen. Der große Erfolg führte bisher dazu, dass dieser Fonds seit Bestehen mehrfach aufgestockt wurde (Übersicht siehe Antrag).

Entgegen der bisher gängigen Praxis, die Mittel um 15.000–20.000 € zu erhöhen, wollen SPD, CDU und FDP den Sonderfonds jetzt lediglich um 4.468,83 € aufstocken. Diese 4.468,83 decken allerdings bloß die bereits vorliegenden Anträge. Infolgedessen wäre der Sonderfonds leer und die erfolgreiche Unterstützung interkultureller Projekte in Hamburg-Nord beendet!

In Hamburg-Nord leben viele Menschen mit Migrationsgeschichte. Kulturelle Vielfalt ist hier seit Jahrzehnten gelebter Alltag. Ein Alltag, der einen Erhalt des Gestaltungsspielraumes für ein weiteres Kennenlernen, einen Austausch und Zusammenwachsen braucht. Für diesen Gestaltungsspielraum braucht es die Bereitstellung entsprechender Gelder.

Hier wird Bjørn Knutzen, Co-Fraktionsvorsitzender für Die Linke, deutlich: „Wir wollen den Sonderfonds in der üblichen Höhe aufstocken. Alles andere bedroht seine Fortführung und kommt einem faktischen Ende gleich. Kultureller Austausch ist heute wichtiger denn je. Unser Antrag ist deshalb ein klares Bekenntnis für den sozialen Zusammenhalt im Bezirk.“ 

„Die D-Koalition erteilt künftig Interkultur eine Absage, was die Reihe fragwürdiger kulturpolitischer Entscheidungen fortsetzt. Wer bei (Inter-)Kultur spart oder diese gar verhindert, hat etwas gegen gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen eine starke Zivilgesellschaft. Warum wollen das SPD, CDU und FDP?“ ergänzt Rachid Messaoudi, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke.

„Den seit Jahren bewährten und erfolgreichen Fonds für interkulturelle Projekte nur mit einer so lächerlich kleinen Summe aufzufüllen, ist eine Peinlichkeit für die Koalition. Die Kulturschaffenden im Bezirk haben für ihre hervorragende Arbeit Anerkennung und langfristige Planbarkeit verdient. Dass interkulturelle Verständigung offenbar für die Koalition keine Priorität hat, betrachten wir mit Sorge", betont Isabel Permien, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion.

„Interkulturelle Förderung im Bezirk darf nicht nach dem Windhund-Prinzip vergeben werden. Nur weil ein Kulturprojekt erst später im Jahr stattfindet, darf es nicht automatisch eine Absage bekommen”, führt Antje Nettelbeck, Co-Vorsitzende der Volt-Fraktion Hamburg-Nord, aus.
„Die Koalition hat in der Bezirksversammlung angekündigt, dass bis Ende des Jahres der Förderfonds noch ausreichend aufgefüllt werden soll - wir nehmen sie beim Wort!“

Der Antrag von GRÜNEN, Die Linke und Volt wurde mit den Stimmen der Koalition und der AfD abgelehnt, derjenige der Koalition bei Enthaltung der AfD einstimmig angenommen. 

Anlage

• Abgelehnter Antrag
• Foto: Isabel Permien (GRÜNE), Antje Nettelbeck (Volt), Bjørn Knutzen und Rachid Messaoudi (beide Die Linke) ©Reiffert/GRÜNE Fraktion Nord

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