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In seiner vergangenen Sitzung hat der Hauptausschuss beschlossen, dass das Bezirksamt eine digitale Bürger*innen-Fragestunde einführen solle. Der einstimmig beschlossene GRÜN-Rote Antrag reagiert damit auf die andauernde Pandemielage. Seit Monaten und auf absehbare Zeit können Bürger*innen nicht an Ausschusssitzungen oder an der Sitzung der Bezirksversammlung teilnehmen, um dort direkt Fragen zu stellen.
Timo B. Kranz, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion, erläutert: „Die Bürger*innen-Fragestunden werden in der Bezirksversammlung und ihren Ausschüssen häufig genutzt, um Politik oder Verwaltung auf Probleme aufmerksam zu machen. Seit März ist das aber aufgrund der Beschränkungen durch die Pandemie nicht mehr möglich. Mit unserer Initiative wollen wir den Dialog zwischen Bezirksamt oder Bezirksversammlung und den Bürger*innen wieder intensivieren.“
Daniela Dalhoff, Mitglied im Vorstand der GRÜNEN Fraktion, ergänzt: „Uns hat immer wieder die Frage erreicht, wann denn ein Besuch der Ausschüsse möglich ist. Mit dem neuen Verfahren kann zumindest die Fragemöglichkeit wiederhergestellt werden: Wer der Bezirksversammlung eine Frage stellt, bekommt im Livestream eine Antwort. In den Ausschüssen werden eingereichte Fragen in der Sitzung verlesen und die Antworten den Fragenden mitgeteilt.
Ich hoffe, dass die Bürger*innen rege Gebrauch von dieser neuen Möglichkeit der Kommunikation machen – und natürlich, dass sie sobald wie möglich nicht mehr nötig sein wird, da die Sitzungen wieder öffentlich stattfinden können!“
Bürger*innen können ab sofort ihre Fragen für die Fragestunde an die Adresse bezirksversammlung(at)hamburg-nord.hamburg.de senden.
Beschlossener Antrag
Foto Daniela Dalhoff (Henning Angerer)
Foto Timo B. Kranz (Henning Angerer)
Fotos sind kostenfrei verwendbar bei Nennung der Urheberin und im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über die GRÜNEN.
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Bürger*innenbeteiligung | Digitalisierung | Fraktion | News | Timo B. Kranz
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