08.11.24 –

Nach fast fünf Jahren Planungszeit und kurz vor der Bauphase stoppten SPD, CDU, FDP und Volt die Planung für den Abschnitt der Veloroute 6 zwischen Immenhof und Hartwicusstraße. Die vier Fraktionen wollen, dass ein Großteil der Route nochmals überprüft und diese womöglich ganz verlegt wird.
Wie ein Kleine Anfrage der GRÜNEN Bezirksabgeordneten Simone Dornia und Christoph Reiffert nun aufdeckte, besteht damit die Gefahr, dass fast 500.000 Euro in den Sand gesetzt werden. Dazu kommt, dass das für den Bau geplante Zeitfenster 2025 droht, sich zu schließen. Damit würde die Fertigstellung der Veloroute womöglich um Jahre verzögert.

Simone Dornia, Sprecherin für Barmbek: „Ein toller Vorgeschmack auf die Politik der geplanten Koalition: Statt zu akzeptieren, wenn es trotz intensiver Prüfung keine optimale Lösung gibt, wirft man lieber bis zu 500.000 Euro und unzählige Arbeitsstunden im Bezirksamt in den Müll, weil man glaubt, es besser zu wissen.
Die angemahnten Alternativen sind bereits umfangreich geprüft worden. Nur das Ergebnis passt der neuen Koalition einfach nicht. Es wird sich durch eine nochmalige Prüfung aber auch nicht ändern. Dass dabei die Mobilitätswende und damit ein wichtiger Teil des Klimaschutzes auf der Strecke zu bleiben droht, scheint völlig egal. Denn wegen der Uferwandsanierung am Eilbekkanal muss im Sommer gebaut werden – sonst drohen jahrelange Verzögerungen.
Die künftige Koalition ignoriert auch komplett, dass die Veloroute vom SPD-geführten Rot-Grünen Senat festgelegt wurde – und vom Bezirk gar nicht eigenmächtig verlegt werden kann.
Unterm Strich bleibt: Stillstand ist das Einzige, was diese Vier gerade zusammen auf die Beine bringen.“

Hintergrund
Die Kleine Anfrage zeigt, dass für die bisherige Planung etwa 400.000 Euro aufgewendet wurden. Würde die Umsetzung des Baus nun endgültig gestoppt, stünden zudem 85.000 Euro Entschädigungskosten für das befasste Planungsbüro an. Da die neue Koalition eine vollständige Verlegung anstrebt, wäre das gesamte Geld somit verloren. Das gilt auch für sicher hunderte Arbeitsstunden von Mitarbeitenden des Bezirksamts.
Wenn ein Baustart nicht im Juli 2025 stattfände, wäre auch zu befürchten, dass ein neues Baufenster gefunden werden müsste. Die geplante Uferwandsanierung des Eilbekkanals käme dann dazwischen. Erfahrungsgemäß dauern solche Sanierungen oftmals deutlich länger als ein Jahr und verzögern sich vielfach. Die Lücke in der Veloroute 6 würde dadurch gegebenenfalls auf Jahre nicht geschlossen.
Schließlich klärt die Anfrage, dass die Bezirkspolitik gar nicht über die von der neuen Koalition angestrebte Verlegung der Veloroute entscheiden kann. Das obliegt der Mobilitätsbehörde auf Landesebene bzw. dem Senat.

Anlage
•    Kleine Anfrage und Antwort
•    Foto: Simone Dornia (Henning Angerer)

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