Menü
22.11.24 –
Wir nehmen den Austritt von Volt aus den Koalitionsverhandlungen mit SPD, CDU und FDP mit Respekt zur Kenntnis. Es ist nicht leicht, nach langem Ringen auf den letzten Metern keine Einigung erzielen zu können. Es verwundert nicht, dass mit den Stillstandsparteien von CDU und FDP keine Mobilitätswende möglich ist.
Die SPD hat jetzt die Wahl: Zurück in die Vergangenheit - oder vorwärts mit uns. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und die erfolgreiche gemeinsame Arbeit der letzten zehn Jahre, insbesondere für bezahlbaren Wohnraum, fortzusetzen. Gerne auch gemeinsam mit Volt.
Unser Angebot steht: Wir sind bereit, über Veränderungen an der bisherigen Politik ernsthaft zu sprechen. Das betrifft auch die aktuelle Leitung des Bezirksamts. Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz hatte immer seinen Rückzug angeboten, falls an ihm Koalitionsverhandlungen scheitern sollten.
Was für uns nicht verhandelbar ist: die Umsetzung der vom Rot-GRÜNEN Senat beschlossenen Mobilitätswende, die Hamburg-Nord fit für die Zukunft macht. Und als mit Abstand stärkste Fraktion der Anspruch auf die Bezirksamtsleitung. Unsere Hand ist ausgestreckt.
Kategorie
An diesem laden wir alle neuen Mitglieder und Interessierte herzlich zu unserem hybriden Neumitglieder- und Interessiertenabend ein. Wir treffen uns in der [...]
mit den Bezirksabgeordneten Daniela Clément, Nadja Grichisch und Timo B. KranzDie Wahl im Juni hat einiges durcheinandergewirbelt - und die GRÜNE Fraktion findet sich [...]
Zum Jahresende möchte Katharina Beck, MdB, gemeinsam mit unseren Mitgliedern bei einem Infostand mit den Bürger*innen ins Gespräch kommen und zusammen Berliner [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]