GAL Antrag: Anpassung des Netzes der Vorbehaltstraßen

  An Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Verkehr Änderungsantrag
Hauptverkehrsstraßen / Vorbehaltsstraßen im Bezirk Hamburg-Nord
berwiesen aus der Bezirksversammlung am 11.11.2004 Die Antragsformel des am 11.11.2004 von der Bezirksversammlung in den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Verkehr überwiesenen Antrags wird hiermit geändert. Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Verkehr möge beschließen: Der Herr Bezirksamtsleiter setzt sich dafür ein, dass im Zuge der Verwaltungsreform die Liste der Hauptverkehrsstraßen und Vorbehaltsstraßen, für die die gesamtstädtisch arbeitenden Fachbehörden zuständig sind, deutlich reduziert wird. Ausreichend sind nach Auffassung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord  eine Landeszuständigkeit für Bundesstraßen und die Ringe 1 bis 3.  Für alle übrigen Straßen sollen künftig die Bezirke zuständig sein. Sie sollen von der Innenbehörde für diese Straßen auch die Zuständigkeit als Straßenverkehrsbehörde erhalten. Durch die Zuweisung dieser Aufgaben sind die Bezirke dementsprechend personell auszustatten. Ebenso sind hierzu haushaltsrechtliche Kompetenzen an die Bezirke abzugeben.

 

Siegfried Diebolder
Martin Bill

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Termine GRÜNE Nord

Hohenfelde - Werden & Wandel

René Gögge lädt zu einem kurzweiligen Rundgang unter fachkundiger Führung ein. Der Rundgang zeigt die wechselvolle Geschichte vom fast völlig unbebauten "Hohen Feldt" hin zum heutigen Stadtteil Hohenfelde. Anhand von historischen Bildern, Karten und Graphiken sollen dabei insbesondere die gravierenden Veränderungen verdeutlicht werden, die den Stadtteil im Laufe der Jahrhunderte geprägt haben.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt. Eine Anmeldung ist erforderlich unter info@gruene-fraktion-hamburg.de oder 040 / 428 31 1397

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Selbstbestimmung – ein Menschenrecht. Chancen und Herausforderungen der aktuellen Debatte

Cornelia Kost und Daniel Schiano werden in einem Impulsvortrag in das Thema Geschlechtsidentität einführen. Im Anschluss wird Katrin Hofmann den aktuellen Stand zum [...]

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Fraktionssitzung (Kleinfraktion)

Sitzung der Fraktion (Abgeordnete) zur Vorbereitung der Sitzung der kommenden Bezirksversammlung Gäste willkommen! Infos und ggf. Link über  fraktion@gruene-nord.de  [...]

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AG Wahlkampf & Aktionen

Die AG Wahlkampf & Aktionen fungiert als Kernteam in enger Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand bei der Planung, Organisation und Durchführung von Informationsständen, [...]

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AG 60plus

Die AG 60plus befasst sich mit der Lebenssituation und insbesondere der Verbesserung der Lebenssituation älterer Menschen auf bezirkspolitischer Ebene und überlegt, [...]

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Kreismitgliederversammlung

Im November steht unsere nächste Kreismitgliederversammlung an. Am 4.11.2023 werden wir im Bürgerhaus Barmbek unser Wahlprogramm für die kommenden Bezirkswahlen beschließen.

Vor der KMV habt Ihr die Möglichkeit, Änderungsanträge für das Wahlprogramm einzureichen.

Wir freuen uns auf Euren Besuch.

 

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Fraktionssitzung (Großfraktion)

Sitzung der Fraktion (Abgeordnete und zugewählte Bürger*innen). Gäste nach Anmeldung willkommen! Infos fraktion@gruene-nord.de

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Öffentliche Vorstandssitzung

Zu unserer öffentlichen Vorstandssitzung im hybriden Format sind alle herzlich eingeladen, teilzunehmen. Interessierte können sich den Zoom-Link über [...]

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Wahlkreisversammlung der Wahlkreise 41 (Hoheluft-Ost/Eppendorf) und 43 (Winterhude)

An diesem Abend findet die gemeinsame Wahlkreisversammlung der Wahlkreise 41 (Hoheluft-Ost/Eppendorf) und 43 (Winterhude) statt. Ziel der Wahlkreisversammlung ist es, [...]

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Fraktionssitzung (Kleinfraktion)

Sitzung der Fraktion (Abgeordnete) zur Vorbereitung der Sitzung der kommenden Bezirksversammlung Gäste willkommen! Infos und ggf. Link über  fraktion@gruene-nord.de  [...]

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