Der Senat beabsichtigt zunehmend signalisierte Kreuzungen in Kreisverkehre umzurüsten oder neue Kreuzungen von vornherein als Kreisverkehr anzulegen. Gerade dann, wenn die Ampeln sowieso komplett erneuert werden müssen, lohnen sich Überlegungen über einen Umbau der Kreuzung. Dafür müssen die regioalen Gremien jedoch ersteinmal wissen, welche Ampeln erneuert werden.
Die Bezirksverwaltungsreform trat am 01.02.07 in Kraft. Nunmehr ist das Straßennetz und damit einhergehend auch die Zuständigkeit für Instandhaltung und Planung in „Senatsstraßen“ und „Bezirksstraßen“ untergliedert worden. Damit entstehen für den Bezirk und seine Gremien neue Rechte und Pflichten.
Die steuerpolitischen Debatten nehmen aktuell wieder deutlich an Fahrt auf: Ob mögliche Änderungen beim Ehegattensplitting, Diskussionen über eine Mehrwertsteuererhöhung [...]
Die AG Wahlkampf & Aktionen unterstützt den Kreisvorstand bei der Planung, Organisation und Durchführung von Infoständen, Haustürwahlkämpfen und vielen weiteren [...]
Wir befinden uns mitten im größten Angriff auf Klimaschutz und Ökologie, den jemals eine deutsche Bundesregierung gestartet hat. Die Koalition [...]
Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen [...]
Am 22. März 2026 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Für uns ist klar: Wir schützen, was uns schützt. Nur GRÜNE sorgen für eine für alle [...]