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18.01.21 –
Die GRÜNE Fraktion informiert online über die Sitzungen der Bezirksversammlung (BV) in Hamburg-Nord mit einer kurzen Zusammenfassung und unseren Einschätzungen.
Die genannten Dokumente finden sich alle hier. Dort wird auch nach Genehmigung in der nächsten Sitzung das ausführliche offizielle Protokoll eingestellt
Die erste Bezirksversammlung 2021 beginnt mit einem Bericht der Sozialdezernentin Frau Nische zur Pandemielage in HH-Nord.
Grundsätzlich unterscheidet sich diese nicht wesentlich von der in der Gesamtstadt. Positive Wirkung hatte die Reduzierung der Kontakte: Die Nachverfolgung der Infektionsketten ist wieder, wie im Frühjahr, deutlich einfacher geworden, weil viel weniger Kontaktpersonen informiert werden müssen. Durch die Einstellung von zusätzlichem Personal, die Unterstützung der Bundeswehr und die zentrale Reserve der Stadt gelingt die Nachverfolgung zeitnah. Gleichzeitig sind weiterhin Einrichtungen für Senior*innen, Krankenhäuser, Wohngruppen u.a. besonders betroffen. Frau Nische ruft noch einmal dazu auf, weiterhin die Kontakte auf das Allernötigste zu reduzieren. So kann jede*r persönlich dazu beitragen, dass sich die Welle wieder abschwächt
In drei Anträgen bewilligen wir interfraktionell Sondermittel für eine Flutlichtanlage des Dulsberger Sport-Clubs Hanseat in Höhe von 12.110 €. Der hier im letzten Jahr verlegte Kunstrasen hat bereits zu einer deutlich höheren Nutzung geführt. Aber die alte Flutlichtanlage mit geringer Leistung und sehr hohem Stromverbrauch ist nicht mehr zeitgemäß. Jetzt wird die Anlage auf LED-Flutlichttechnik umgerüstet. Damit werden Kosten und CO2 eingespart. Gleichzeitig wird der Platz gezielter beleuchtet und Streulicht in die Nachbarschaft vermieden.
Mit dem zweiten Antrag des Abends bringen wir nach unserer ersten Frühblüher-Initiative von 2017 nochmals einen ganzen Schwung von Blumenzwiebeln unter die Erde. Frühblüher sind z.B. Krokusse, Traubenhyazinthen und Schachblumen, die eine wichtige Nahrungsquelle für Bienen und andere Insekten sind. Christoph erläutert, warum dies nicht nur für die Wildbienen im Bezirk dringend notwendig ist, sondern auch für die Vermehrung von Pflanzen durch Bestäubung. Auch wir Menschen profitieren von einem Blütenmeer. Fast alle Parteien stimmen zu. Lediglich Herr Baumann von der CDU findet, dass Politik für Menschen jetzt wichtiger wäre als Geld für Bienen. Wir lassen das so stehen, die Bezirksversammlung ist kein Biounterricht und der biologische Kreislauf ist ja eigentlich im Lehrplan fest verankert.
Trotz der optimalen Hygienebedingungen in der Sporthalle diskutiert der Ältestenrat, ob die Sitzung der Bezirksversammlung im Februar durch eine (digitale) Sitzung des Hauptausschusses ersetzt wird. Endgültig entschieden wird dies in dessen Sitzung am 2. Februar. Aufgrund der dramatischen Pandemielage möchte die Bezirksversammlung ihren Beitrag leisten, die Kontakte auf das absolute Minimum zu reduzieren. Wichtige Beschlüsse würden dann im Hauptausschuss gefällt.
Die Fraktionen sind ansonsten in den digital tagenden Ausschüssen arbeitsfähig und per E-Mail für Bürger*innen erreichbar.
Katrin Hofmann
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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