Bericht aus der Bezirksversammlung vom 16. November 2023

17.11.23 –

Die Bezirksversammlung beginnt mit einem Eklat, der es auch in die Regionalpresse schafft: Die LINKE fordert eine Gedenkminute für tote Kinder und andere im Gaza-Streifen, drückt sich aber so unglücklich aus, dass es leicht ist, die Formulierung antisemitisch zu interpretieren. Da sich die Fraktion weigert, diese anzupassen, lehnen alle anderen Fraktionen das Ansinnen ab. Die kurze Sitzung findet dann ohne die Fraktion DIE LINKE statt.

Die Bürger*innenfragestunde startet mit einer Frage aus Groß Borstel zu den Spazierrouten: Warum sind wohl die beiden schönen Stadtteile Groß Borstel und Eppendorf nicht berücksichtigt worden? Da die Spazierrouten vom Bezirksamt erarbeitet wurden, kann die Frage nicht beantwortet werden – gerne nehmen wir diesen Hinweis neben anderen aus den Regionalausschüssen auf, so dass zukünftige Auflagen noch besser werden.

Im ersten Antrag fordern wir eine Magistralenentwicklung an der Kreuzung Lenhartzstraße / Tarpenbekstraße, um dort eine attraktive Nachnutzung nach dem Auszug des Bezirksamtes Nord zu ermöglichen. Das unter Denkmalschutz stehende Gebäudeensemble soll angemessen berücksichtigt, gleichzeitig ein Hochpunkt mit kluger Durchmischung von Gewerbe- und Wohnflächen geschaffen werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

In einem weiteren Antrag fordert die FDP, den Grünpfeil für Radfahrer*innen im Bezirk zu etablieren. Thorsten erklärt für uns, dass wir natürlich für Verbesserungen für Radfahrer*innen sind, gleichzeitig die Rückmeldung von Blinden- und Sehbehinderten-Verbänden dazu sehr kritisch sind. Gleichzeitig können wir uns die behutsame Einführung dieses neuen Verkehrszeichens an ausgewählten Orten hier in Hamburg-Nord sehr gut vorstellen. Der Antrag wird in den Ausschuss KUM überwiesen, um dort konkret zu überlegen, wo so ein Grünpfeil sinnvoll und möglich ist.

Im Anschluss beschließen wir noch diverse Haushaltsmittel, überweisen Stellungnahmen in die Ausschüsse und bestätigen Beschlussempfehlungen – alles ohne Debatte. So endet eine kurze BV.

 

Katrin Hofmann
Abgeordnete der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Kategorie

Eppendorf | Fahrrad | Fraktion | Mobilität | News | Sondermittel | Thorsten Schmidt

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