Große Anfrage Lichtzeichenanlagen

  An den Vorsitzenden der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Herrn Ulrich Grunwald Große Anfrage gem. § 15, Absatz IV, Satz 1 (BezVG)
Betr. Veränderte Steuerung und Modernisierung von Lichtsignalanlagen
In der letzten Zeit wurden häufig Lichtsignalanlagen (Ampeln) erneuert oder deren Schaltung umgeändert.
Im Stadtteil Barmbek wurde eine Vielzahl von Kreuzungen mit einem "intelligenten Ampelschaltsystem" ausgestattet. Durch Kontaktschleifen in der Fahrbahn werden die Verkehrsströme der Straßen gemessen und die Ampeln der entsprechenden Kreuzungen auf den Bedarf abgestimmt geschaltet. Bürgerinnen und Bürger zu Fuß oder auf dem Rad müssen mit einem Druckknopf GRÜN anfordern, wenn sie die Straße queren möchten. Wenn nicht gedrückt wurde, bleiben die Fußgängerampeln auf ROT, und nur der Kfz-Verkehr erhält GRÜN. Das bedeutet für RadfahrerInnen und FußgängerInnen einen erheblichen Nachteil. Sie können nun nicht mehr damit rechnen, dass die Ampel selbstständig umspringt und im regelmäßigen Intervallen wechselt, sondern müssen nach Erreichen der Kreuzung drücken und warten. Gerade für den Radverkehr ist ein ständiges Stoppen, Drücken, Warten, Weiterfahren, Stoppen, u.s.f. hinderlich: Es verlängert die Fahrzeit und ist Anreiz, die Straße bei ROT zu überqueren.
Auch außerhalb des Pilottestgebietes wurden Ampeln auf Kontaktschleifen und Druckknopf umgestellt. Dabei scheint auch die Länge der GRÜN-Phasen geändert worden zu sein.
Viele Ampelmasten wurden komplett ausgetauscht, die neuen Masten wurden an der selben Stelle wieder eingesetzt. In Hamburg ist es ein großes Problem der Sicherheit der RadfahrerInnen, dass im Kreuzungsbereich vornehmlich Bordsteinradwege existieren. Sicherer wären abmarkierte Fahrradstreifen direkt neben und auf dem Höhenniveau der Fahrbahn. Zwischen Fahrbahnrand und Ampelmast ist jedoch aufgrund der Position des Ampelmastes zu wenig Platz, diese Fläche herzurichten. Der Austausch der Masten ist somit eine gute Gelegenheit, den Standort der Signalanlage zugunsten der Sicherheit der RadfahrerInnen zu verändern.
Vor diesem Hintergrund bittet die Bezirksversammlung um die Beantwortung folgender Fragen:
I Testgebiet Barmbek
<typolist type="1"> Wo wurden Ampelanlagen auf die bedarfsgerechte Steuerung umgestellt? Was bedeutet diese Umstellung für die Verkehrsträger Auto, Rad, Fuß? Trifft die eingangs geäußerte Vermutung zu, dass RadfahrerInnen und FußgängerInnen nun mit längeren Wegzeiten rechnen müssen? Ist eine Evaluation des Pilotprojektes vorgesehen?Wenn ja, wann und falls schon geschehen:Wie bewerten das Bezirksamt und die BSU das Pilotprojekt?Sind Veränderungen und Anpassungen vorgenommen worden oder geplant?Wenn nein, warum nicht? Wurde bei der Umstellung der Anlagen auch die Länge der GRÜN-Phasen des Fußverkehrs geändert? Wenn ja, welche und wie? Ist es möglich, für den Radverkehr ebenfalls Kontaktschleifen in den Radweg einzubauen?Wenn ja, ist das angedacht?Wenn nein, warum nicht und gibt es andere Möglichkeiten den Radverkehr in die Schaltung zu integrieren? Wurde in die Kontaktsteuerung auch die Bus-Telematik integriert?Wenn ja, wie?Wenn nein, warum nicht? </typolist>
II Steuerung der Ampelanlagen durch Bedarfsschaltung.
<typolist type="1"> Wo wurden sonst in Hamburg-Nord Ampelanlagen auf die bedarfsgerechte Steuerung umgestellt? Was bedeutet diese Umstellung für die Verkehrsträger Auto, Rad, Fuß? Trifft die eingangs geäußerte Vermutung zu, dass RadfahrerInnen und Fußgänger nun mit längeren Wegzeiten rechnen müssen? Ist eine Evaluation der neuen Schaltung vorgesehen?Wenn ja, wann und in welchen Zeitraum?Wenn nein, warum nicht? Ist es möglich, für den Radverkehr ebenfalls Kontaktschleifen in den Radweg einzubauen?Wenn ja, ist das angedacht?Wenn nein, warum nicht und gibt es andere Möglichkeiten den Radverkehr in die Schaltung zu integrieren? Wurden bei der Umstellung der Anlagen auch die GRÜN-Phasen für den Fußverkehr geändert? Wenn ja, welche und wie? (bitte nach Ortsamtbereichen aufteilen) </typolist>
III Erneuerung der Ampelmasten
<typolist type="1"> Welche Ampelmasten an welchen Kreuzungen wurden in den letzten 12 Monaten erneuert und warum: </typolist> <typolist type="1"> Im Testgebiet Barmbek? Im übrigen Bezirksgebiet (bitte nach Ortsamtsbereichen aufteilen) </typolist> <typolist type="1"> Wurde bei der Erneuerung in Erwägung gezogen, die Standorte der Masten dergestalt zu verändern, dass genügend Platz für sichere Radstreifen zwischen Fahrbahn und Ampelmast vorhanden ist? </typolist> <typolist type="1"> Wenn ja, warum wurde es nicht umgesetzt? Wenn nein, warum nicht? </typolist> <typolist type="1"> Was kostet die Erneuerung von einem Ampelmast bei Beibehaltung des alten Standortes? Was kostet die Erneuerung von einem Ampelmast bei Veränderung des Standortes </typolist> <typolist type="1"> um max. 50cm? um max. 1m? </typolist>
IV Planungen
<typolist type="1"> Sind für das Jahr 2005 die Einrichtung weiterer "intelligenter" Ampelschaltungen, Ampelmastenerneuerungen und Veränderungen der Ampelschaltung im Bezirk vorgesehen? Wenn ja, wo, wann und welche Maßnahme? (bitte nach Ortsamtsbereichen aufteilen)Wenn nein, wird innerhalb des Jahres über oben genannte Maßnahmen entschieden und werden die kommunalen Gremien dabei beteiligt? </typolist>

Holger Koslowski      Martin Bill

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