Veränderungen in der Fraktionszusammensetzung
Die GAL errang bei den Wahlen 2008 acht Mandate in der Bezirksversammlung. Nachdem zwei Mitglieder aus der GAL-Fraktion ausgetreten sind besteht diese seit dem 09.01.2009 aus sechs Abgeordneten. Holger Koslowski und Antje Brügmann haben im März 2010 Ihre Mandate zurückgegeben, da sie berufsbedingt Hamburg verlassen haben. Für sie rückten Michael Schilf und Günther Leky als Abgeordnete in die Bezirksversammlung nach.
GAL-Antrag: Altes Toilettenhaus an der Brabandstrasse in Alsterdorf
Seit etwa zwei Jahrzehnten gibt es Bemühungen das historische, unter Denkmalschutz stehende Toilettenhaus an der Brabandstrasse einer neuen Nutzung zuzuführen. Aus unterschiedlichen Gründen scheiterten die Bemühungen regelmäßig.
GAL-Antrag: Stationäre Rotlicht-Überwachungsanlage
Ständige Rotlichtverstöße an der Fußgängerampel Fuhlsbüttler Straße / Feuerbergstraße gefährden die Sicherheit der Fußgänger. Besonders die Schulkinder sind auf Ihrem täglichen Weg zur Schule gefährdet. Auch nach verstärkter mobiler Kontrollen der Polizei ist die Zahl der Verstöße nicht zurückgegangen. Die GAL beantragt daher eine stationäre Überwachung.
GAL-Antrag: Verkehrserschließung BN-33 / Quartier 21 hier: weitere Verkehrsberuhigte Bereiche prüfen.
Ein wichtiger Baustein eines gelungenen Quartiers ist die Verkehrsplanung. Sie entscheidet maßgeblich über die Aufenthaltsqualität der neuen öffentlichen Räume. Grundlegende Fragen der Erschließung und Freiraumplanung müssen nach Ansicht der GAL daher schon während des Bebauungsplanverfahrens entschieden werden.
Kreuzungen; Lichtsignalanlagen, Kreisel und co. – erst informieren, dann erneuern!
Der Senat beabsichtigt zunehmend signalisierte Kreuzungen in Kreisverkehre umzurüsten oder neue Kreuzungen von vornherein als Kreisverkehr anzulegen. Die Bezirksversammlung bittet um Informationen über Erneuerungen von Ampelanlagen, um einn aus der Ortskenntnis getrangenen Verbesserungsvorschlag zu unterbreiten.
HVV-Tarifreform - Übertragbarkeit der CC-Karte erhalten!
Die CC-Karte ist besonders in vielen Familien zu einem festen Bestandteil der städtischen Mobilität geworden. Ohne Übertragbarkeit verliert dieses spezielle Angebot weitgehend seine Attraktivität . Mit der Beibehaltung der
Antrag: Klimaschutz in Bebauungsplänen: Potentiale des Klimaschutzgesetzes nutzen
Der Klimaschutz ist in aller Munde; drei Berichte der UN haben auch dem Letzten das Ausmaß und die Dringlichkeit verdeutlicht. Ein wesentlicher Teil des Energieverbrauches und des CO2-Ausstoßes gehen von dem so genannten Hausbrand, also der Beheizung von Gebäuden aus. Durch bauliche und technische Maßnahmen kann der Energieverbrauch eines Gebäudes deutlich reduziert werden. Die Energieeinsparverordnung des Bundes gibt hier technische Mindeststandards vor, die allerdings
Interfraktionelle Antrag: Freundeskreis Ochsenzoll
Die Stiftung Freundeskreis Ochsenzoll leistet seit vielen Jahren hervorragende Sozial- und Integrationsarbeit für Menschen mit seelischer Behinderung. Schon vielfach haben sich Fachausschüsse und die Bezirksversammlung mit der Zukunft des „Freundeskreis Ochsenzoll“ beschäftigt. Dies vor allem im Hinblick darauf, dass Häuser auf dem Gelände des ehemaligen AK Ochsenzoll nicht mehr genutzt, bzw. künftig nicht mehr genutzt werden können.
Antrag: Fond Wachsende Stadt - Mädchenfußball
Der Bezirksversammlung stehen diverse Mittel zur Verfügung, um kleine Projekt fördern zu können.
Antrag: Fond Wachsende Stadt - Integration
Der Bezirksversammlung stehen verschiedene Mittel zur Verfügung, um kleine Projekte zu fördern.
Interfraktioneller Antrag: Sanierung des Grundwassers im Bereich Jarrestraße / Kaemmererufer
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Verkehr am 29.05.2007 haben Referenten der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) eindrucksvoll das enorme Ausmaß der Boden- und Grundwasserverunreinigungen - verursacht durch die ehemalige Wäscherei Wulff - im Bereich Jarrestraße / Kaemmererufer dargelegt. Fazit der Ausführungen ist gewesen, dass die bisher eingeleiteten Maßnahmen (im Wesentlichen eine Grundwasser-Sanierungsanlage, die mit den angefallenen
GAL-Antrag: Verkehrsführung im Bebauungsplangebiet Winterhude 11
Das Bebauungsplangebiet Winterhude 11 (ehem. Güterbahnhof Barmbek) ist als ehemaliger Senatsplan auch nach der Bezirksverwaltungreform noch in der Zuständigkeit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) verblieben. Das hat zur Folge, dass die BSU auch bei der Verkehrsplanung noch federführend ist, obwohl die dort anzulegenden Straßen in die Zuständigkeit des Bezirks Nord übergehen werden. Damit haben der Bezirk Nord
Antrag: Bedarfsanalyse zur Sozialräumlichen Angebotsentwicklung
Die <st1:personname>Bezirksversammlung</st1:personname> bittet den Herrn Bezirksamtsleiter, eine Bedarfsanalyse zur Sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE) in Hamburg-Nord durchzuführen und dem JHA die Ergebnisse sobald wie möglich vorzulegen. Die Bedarfsanalyse soll
Antrag: Business Improvement Districts (BID) – Hier: Zentrum Ochsenzoll
Am 1. Januar 2005 hat die Freie und Hansestadt Hamburg mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (GSDE) die rechtlichen Möglichkeiten für die Gründung von Business Improvement Districts (BID) geschaffen. In Hamburg heißen diese Gebiete „Innovationsbereiche“.
Interfraktioneller Antrag: Mittelausstattung der Bezirksversammlung
Mit Stellungnahme vom 12.04.2007 hat die Finanzbehörde auf den Beschluss der Bezirksversammlung noch keine Aufstockung der Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung stellen können.
Sonderinvestitionsfonds, hier: Kran Kampnagel
Für die Sanierung des alten Kranes, ein Kulturdenkmal auf dem Gelände der Kampnagel, beschließen GAL und SPD Mittel aus dem Sonderinvestitionsfonds. Nach der Sanierung soll die Fläche um den Kran allen Bürgerinnen und Bürgern zur Erholung zur Verfügung stehen.
Sonderinvestitionsfonds, hier: Naturbad Kiwittsmoor
Für die Verbesserung der Erreichbarkeit für den Radverkehr und die Befestigung / Pflasterung von Stellflächen im Naturbad Kiwittsmoor haben GAL und SPD Gelder aus dem Sonderinvestitionsfonds beschlossen.
"Frank-Mittel" - eine Rutsche für den Dulsberg
Der Sportpark Dulsberg wird umgebaut. Dabei wird auch das Freibad komplett neu gebaut. Doch sieht der Entwurf keine Rutsche, und somit keine Spielmöglichkeit für ältere Kinder und Jugendliche vor. GAL und SPD haben sich stets für eine Rutsche eingesetzt und beschließen nun eine finanzielle Förderung druch die Bezirksversammlung.
GAL-Antrag: Progamm zur Steigerung Attraktivität der S-Bahnhöfe
Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) wird gebeten der Bezirksversammlung Hamburg-Nord mitzuteilen, welche S-Bahnhaltestellen in das Programm zur Steigerung der Haltestellenattraktivität aufgenommen worden sind.
GAL-Antrag: Förderung von Kreisverkehren in Hamburg-Nord
Kreisverkehre haben positive Wirkungen auf das Verkehrsgeschehen. Der Verkehr wird flüssiger, Unfälle nehmen ab und die Unterhaltung von Kresiverkehren ist günstiger als Betrieb und Wartung von Ampeln. Die Bürgerschaft hat daher einstimmig beschlossen, nach möglichen Kreisverkehren ausschau zu halten. Die GAL-Fraktion-Nord gibt Vorschläge, wo Kreisverkehre möglich wären.
Güterbahn, hier: Geld für Lärmschutz im Salomon-Heine-Weg.
Wiedereinmal geht es um die Ertüchtigung der Güterumgehungsbahn. Diesmal um den Salomon-Heine-Weg. Dieser Abschnitt waren schon mehrfach Gegenstand der Diskussion. Nun folgen Taten: Für den Schutz von Spielflächen und anderen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche stellt die
GAL-Antrag: Sicherheit auf der Güterumgehungsbahn Hamburg-Nord
Für Gefahrgüter gilt die Schiene generell als sicherster landgebundener Transportweg. Die Alternative LKW-Transport birgt in der Tat wesentlich höhere Risiken. Dennoch kann es auch auf der Schiene zu Unfällen kommen, wie das Unglück von Tornesch am 23.01.07 gezeigt hat. Jetzt wurde bekannt, dass Giftmüll aus Australien über die Güterumgehungsbahn fahren soll.
GAL-Antrag: Zukunftsweisender Neubau eines „technischen Rathauses“ in Nord
Über die Notwendigkeit, Ressourcen zu schonen, Energie zu sparen und den CO2-Ausstoß zu verringern, muss heute nicht mehr debattiert werden. Das Bezirksamt Nord hat hier Vorbildfunktion. Gelingt der Bau in diesem Sinne, wird er Strahlkraft auch für andere Neubauten im Bezirk und darüber hinaus entwickeln.
GAL-Antrag: Finanzierung von zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen an der Güterumgehungsbahn Hamburg
Wiedereinmal geht es um die Ertüchtigung der Güterumgehungsbahn. Die GAL fordert Bahn und Senat auf, endliche verlässliche Grundlagen zu schaffen und genaue Preise zu nennen, damit die Anwohner wissen, wie viel "ihre" Lärmschutzwand kosten wird.
GAL-Anfrage: Zur Situation obdachloser Frauen in Hamburg-Nord
Am 23.08.2006 hat sich der Sozialausschuss der Bezirksversammlung Nord mit dem Thema Wohnungslosenhilfe befasst. Dabei kam zur Sprache, dass ca. 30 % der Wohnungslosen Frauen sind. Doch wie sieht es in Nord aus?
Bezirksstraßen
In der Mitte des Jahres 2005 verging kaum eine Woche, in der der Senat nicht mit Pressemitteilungen groß angekündigt hat, durch Dezentralisierung eine „moderne, effiziente und kundenfreundliche Verwaltung für die Wachsende Stadt“ zu schaffen. Jetzt versucht die BSU alles wieder umzukehren und den Status Quo zu halten.
Rettet den Volksentscheid! Bessere Eintragungsmöglichkeiten in Hamburg-Nord
Vom 13. Februar bis zum 5. März 2007 finden zwei Volksbegehren statt. Sie verfolgen das Anliegen, den Volksentscheid zu retten und zu stärken. Nach bislang geltendem Recht fanden für Volksbegehren freie Unterschriftsammlungen statt. Durch eine Gesetzesänderung der CDU in der Bürgerschaft wurde dies verboten. Stattdessen müssen die Bürgerinnen und Bürger jetzt ihre Unterschrift in den Bezirksämtern leisten. Die zum geänderten Gesetz erlassene Verordnung regelt für die Bezirke lediglich Mindeststandards für Öffnungszeiten und Eintragungsorte.
Anfrage: Straßenreinung
Häufig befinden sich in Straßen, die von Reinigungswagen der Stadtreinigung zur Säuberung befahren werden, parkende Fahrzeuge, so dass die Kehrfahrzeuge den unter den stehenden Kraftfahrzeugen befindlichen Schmutz liegen lassen müssen; alternativ muss dieser von „Straßenfegern“ per Hand herausgekehrt werden, bevor der Reinigungswagen durchfährt.
Kein Weichmacher DEHP in Medizinprodukten
Umfangreiche Studien belegen, dass der Weichmacher DEHP als besonders bedrohlich gilt und im Verdacht steht, Unfruchtbarkeit und Krebserkrankungen hervorzurufen. Wie gefährlich der Giftstoff ist, hat der Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland jetzt durch die Vorlage mehrerer Studien belegt.[1] Er wird aber weiterhin in medizinischen Produkten aus PVC wie Infusions- und Beatmungsschläuchen, Magensonden u.a. eingesetzt.
GAL-Antrag: Nichtraucherschutz einführen!
Das Gesetz war schon fast fertig, da merkte der Bund, dass seine Kompetenzen nicht reichen. Die GAL in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord fordert daher den Senat auf, eine landesweite Regelung zu erlassen. Denn klar ist: es muss etwas geschehen!
Verkehrssituation im Erdkampsweg. Wohnumfeldverbesserung umsetzen!
Im Zusammenhang mit dem Bau der Umgehung Fuhlsbüttel (UFu) ist gemäß dem Planfeststellungsbeschluss ein Programm „Wohnumfeldverbesserung nach Fertigstellung der Umgehung Fuhlsbüttel“ aufgelegt worden. Bisher sind nur zwei der der Einwohnerschaft von Fuhlsbüttel und im südlichen Langenhorn im Planfeststellungsbeschluss versprochenen Maßnahmen verwirklicht worden
Antrag: Verkehrsberuhigung im Neuberger Weg!
Wir wollen sicheren Verkehr! Daher soll der Neuberger Weg in die Verkehrsplanungen der Neubebauung einbezogen und verkehrsberuhigt werden. Doch Polizei und Fachbehörde weigern sich. Sitzt da womöglich noch der Bleifuß am Schreibtisch?
Brücken-Lärmschutz entlang der Güterumgehungsbahn
Im Anschluss an die Ertüchtigung der Güterumgehungsbahn Hamburg-Nord wird der Verkehr auf dieser Strecke erheblich zunehmen. Die damit verbundenen Lärmemissionen haben in den letzten Monaten zu einer breiten öffentlichen Diskussion geführt. Daraus resultiert von Seiten der AnwohnerInnen und der Politik die Forderung nach aktivem Lärmschutz entlang
Antrag: Einen Vertreter in den Ausschuss, bitte!
Das neue Bezirksverwaltungsgesetz gibt der Bezirksversammlung die Möglichkeit, gem. § 27 Abs. III BezVG VertreterInnen der Verkehrsbehörde in die Ausschüsse zu bitten, um zu aktuellen Themen Fachliche Auskünfte zu geben und Stellung zu nehmen. Das ist zunächst gut. Nur leider muss das beschlossen werden und erzeugt somit neuen Verwaltungsaufwand. Wie z.B. diesen Antrag.
GAL-Antrag: Einen Vertreter in den Ortsausschuss, bitte!
Das neue Bezirksverwaltungsgesetz gibt der Bezirksversammlung die Möglichkeit, gem. § 27 Abs. III BezVG VertreterInnen der Verkehrsbehörde in die Ausschüsse zu bitten, um zu aktuellen Themen Fachliche Auskünfte zu geben und Stellung zu nehmen. Das ist zunächst gut. Nur leider muss das beschlossen werden und erzeugt somit neuen Verwaltungsaufwand. Wie z.B. diesen Antrag.
GAL-Antrag: Künftige Dezernatsstruktur in den Bezirksämtern, hier: Bereich Naturschutz und Gartenbau
Antrag: Alles im Fluss – Verkehr gerecht gestalten.
In der aktuellen Verkehrspolitischen Diskussion ist es nicht unbekannt, dass bei hohem Verkehrsaufkommen häufig durch das Absenken der durchschnittlich gefahrenen Geschwindigkeit ein gleichmäßiger Verkehrsfluss erreicht werden kann. Das führt in der Regel zu einer höheren Leistungsfähigkeit des vorhandenen Straßenquerschnitts und reduziert gleichzeitig die Lärm- und Schadstoffbelastung durch den Kfz-Verkehr. In Hamburg-Nord bietet es sich an diese theoretische Erkenntnis an zwei Standorten auf die praktische Umsetzung zu erproben.
Sondermittel für Galerie KX
Die Bezirksversammlung kann im Rahmen ihres Wirkungsbereiches über die Verteilung von Sondermitteln an Vereine, Einrichtungen und Initiativen im Bezirk entscheiden.
Beteiligung der Stadt Hamburg am Lärmschutz an der Güterumgehungsbahn Nord
Die Ertüchtigung der Güterumgehungsbahn Nord wird für die Anwohnerinnen und Anwohner der Strecke eine erhebliche Mehrbelastung an Lärm mit sich bringen: statt wie bisher 30-35 sollen künftig circa 84 Züge pro Tag über die Strecke laufen, die länger (bis zu 600 m) und schneller (80 km/h) sind als bisher. GAL und SPD sehen Handlungsbedarf!
GAL-Antrag: Radwege nur richtig!
An den Vorsitzenden
der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Antrag
Die Bezirksversammlung möge beschließen:
Der Herr Vorsitzende möge sich beim Herrn Bezirksamtsleiter dafür einsetzen, dass sämtliche Instandsetzungs-, Erhaltungs- oder Neubaumaßnahmen von Fahrradwegen, sowie alle weiteren Tiefbaumaßnamen, die den Radweg oder den Radverkehr betreffen, an deren Planung oder Ausführung das Bezirksamt beteiligt ist, mindestens gemäß den Regelabständen der gültigen Planungsanweisung (PLAST 9) ausgeführt werden.
Sollten Umstände dazu führen, dass die Regelmaße der PLAST 9 nicht eingehalten werden können, ist rechtzeitig eine Beschlussfassung des zuständigen Regionalausschusses einzuholen.
Begründung: erfolgt mündlich
Holger Koslowski
Martin Bill
Termine GRÜNE Nord
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