Bericht aus der Bezirksversammlung 19.01.2023

25.01.23 –

In der ersten Bezirksversammlung im Jahr 2023 begrüßen wir unser neues Fraktionsmitglied Moritz Lamparter. Er hat die Nachfolge von Priscilla angetreten und vertritt uns künftig im Haushaltsausschuss.

Wir starten mit der Bürgerfragestunde. Ein Bürger aus Eppendorf kritisiert die aktuelle Situation für Radfahrende und fragt konkret danach, wann und wo im Bezirk Nord in absehbarer Zeit Pop-up Bikelanes eingerichtet werden. Thorsten bekräftigt für uns den Willen, den Radverkehr zu stärken, auch, um Fußwege zu entlasten und damit den Fußverkehr zu stärken. Pop-up Bikelanes sind dafür ein starkes Mittel, um kurzfristig in die Umsetzung zu kommen. Auch die SPD unterstützt dieses Vorhaben. Wir sichern zu, dass sich Thorsten bei der Mobilitätsbehörde BVM dafür einsetzt. Wir hoffen, dass die SPD dieses Thema entsprechend auch bei der Innenbehörde vorantreibt, da diese ihre Zustimmung geben muss und in der Vergangenheit die Einrichtung von Pop-up Bikelanes eher zögerlich begleitet hat.

In einer weiteren Bürgerfrage geht es um die Woche des Gedenkens, die nächste Woche startet. Eine Bürgerin, Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. kritisiert, dass drei ihrer Veranstaltungen nicht aufgenommen wurden. Diese sollten in Kooperation mit verschiedenen Stadtteilinitiativen durchgeführt werden. Timo erklärt für uns, dass wir uns vehement für die Aufnahme dieser Veranstaltungen eingesetzt haben. Auch hätten wir es für sinnvoll gehalten, die Veranstaltenden im Flyer explizit zu nennen. Leider muss das Präsidium einstimmig entscheiden. Es scheint so zu sein, dass für andere Fraktionen das reine ‚Gedenken‘ ausreicht, während wir den Gegenwartsbezug für entscheidend halten. Auch das Argument, dass zu wenig Platz auf dem Flyer ist, halten wir für vorgeschoben. Wir fordern, dass das Präsidium den Flyer zumindest digital überarbeitet und die Veranstaltungen online ergänzt werden.

Im ersten Antrag des Abends fordert dann die FDP, die Fläche zwischen Hebebrandstraße, Sengelmannstraße und Busdepot städtebaulich weiter zu entwickeln. Wir stimmen einer Überweisung des Antrags in den Stadtentwicklungsausschuss zu, um hier gemeinsam zu überlegen, welches Potenzial das Gebiet haben kann.

Interfraktionell beschließen wir auch dieses Jahr wieder, Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche mit 25.000 Euro zu unterstützen.

Im nächsten Antrag geht es um deutlich mehr Geld, diesmal für Kinder in Barmbek-Süd und Umgebung: Mit 150.000 Euro schließen wir die letzte Finanzierungslücke für das neue Planschbecken am Biedermannplatz. Viel Zeit und Energie war bereits in die Planung vom Bezirksamt gesteckt worden, als die Kosten plötzlich durch die Energie- und Lieferkrise explodierten. Das Projekt stand schon auf der Kippe. Durch den Druck von Bürger*innen vor Ort und dank des Engagements von Michael als Bezirksamtsleiter konnten wir auf der Landesebene Geld organisieren. Einstimmig beschließt die Bezirksversammlung die Restfinanzierung.

Damit endet die erste Sitzung in diesem Jahr, die nach fast drei Jahren wieder erstmalig im großen Saal des Bezirksamtes stattfand. Eine gute Entscheidung, denn der politische Dialog mit Bürger*innen und innerhalb der Fraktionen kann hier viel direkter und persönlicher stattfinden, als in einer großen Sporthalle.

Katrin Hofmann
Abgeordnete der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Mitglied der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN

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