Nach Gesetzesänderung Bezirksversammlung Hamburg-Nord ermöglicht Teilnahme von Bürger*innen an digitalen Sitzungen

Nachdem die Bürgerschaft dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen hat, hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord nun einstimmig beschlossen, dass Bürger*innen an allen öffentlichen digitalen Ausschusssitzungen teilnehmen können. Damit wird nach fast einem Jahr endlich wieder der Zustand von vor der Pandemie hergestellt.

Die Regelung ist aufgrund von gesetzlichen Vorgaben vorerst bis zu den Ferien im März befristet, kann aber verlängert werden.

Timo B. Kranz, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion Nord, freut sich:

„Endlich kehrt wieder etwas mehr Normalität in die Kommunalpolitik ein! Die Bezirksversammlung nutzt umgehend die neue Möglichkeit, digitale Sitzungen öffentlich stattfinden zu lassen. Uns war das ein großes Anliegen. Wir haben den Austausch in den Ausschüssen vermisst! Denn in unserem Bezirk haben interessierte Bürger*innen bei allen öffentlichen Ausschusssitzungen ein Rederecht zu allen Punkten der öffentlichen Tagesordnung.

Nach den Ferien im März 2020 fanden aufgrund der Pandemie zunächst gar keine Ausschusssitzungen mehr statt, dann ab dem Sommer Sitzungen ohne Publikum und schließlich digitale Sitzungen. Interessierte Bürger*innen hatten elf Monate lang nur die Möglichkeit, sich schriftlich an die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse zu wenden.

Es ist gut, dass diese Phase nun vorüber ist. Denn lebendige Kommunalpolitik lebt auch vom Austausch zwischen dem Mitgliedern der Gremien und den Bürger*innen.“

Das Bezirksamt veröffentlicht Links zu den Sitzungen im Ratsinformations-System ALLRIS. Der Sitzungskalender ist über https://gruenlink.de/1xqc erreichbar. Eine Übersicht über die öffentlichen digitalen Sitzungen im Februar findet sich unten.

Foto: Timo B. Kranz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender (Foto: Henning Angerer)

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